Allgemeine Geschäftsbedingungen

INHALTSVERZEICHNIS

1. Allgemeines
1.1 Anbieter
1.2 Geltung der AGB
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
2.2 Annahme
2.3 Vertragsvorbehalt
2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
2.7 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
3. Preise/Kosten, Zoll, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
3.2 Zoll
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
4. Zahlungsweise
5. Lieferung
6. Eigentumsvorbehalt
7. Widerrufsbelehrung
8. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
9. Gewährleistung

9.1 Gewährleistungsausschluss
9.2 Garantiebedingungen
10. Kundendienst
11. Schlussbestimmungen

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Porzellanhandel24.de

1. Allgemeines
1.1 Anbieter
HOMESTYLESTORES e.K. (Geschäftsführerin Meike Thiede, Zum Sportplatz 4, 21220 Seevetal; Telefon: 04105/598911, erreichbar Montag bis Freitag 9.00 - 17.00 Uhr; Telefax: 04105/598915; E-Mail: info@porzellanhandel24.de; Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 814408404; Handelsregister: Amtsgericht Lüneburg, HRA 201422), im Folgenden: „PORZELLANHANDEL24„ betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website www.porzellanhandel24.de und bietet ihren Kunden (soweit von der Person des „Kunden„ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint) auf dieser Website Haushaltsartikel zum Kauf an.

1.2 Geltung der AGB
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und PORZELLANHANDEL24. Alle Vereinbarungen, die zwischen PORZELLANHANDEL24 und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.

2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im Porzellanhandel24-Shop stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von PORZELLANHANDEL24 zu verstehen, ein Kaufangebot an PORZELLANHANDEL24 zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber PORZELLANHANDEL24 ab, indem er die angezeigte Ware bei PORZELLANHANDEL24 bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen. An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von PORZELLANHANDEL24 gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers. Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Werktage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von PORZELLANHANDEL24 unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von PORZELLANHANDEL24 nicht ausdrücklich anders erklärt wird. PORZELLANHANDEL24 kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Ist als Zahlungsweise „Nachnahme„ vereinbart, gilt Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Eingang seiner Bestellung bei PORZELLANHANDEL24 weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass PORZELLANHANDEL24 – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn PORZELLANHANDEL24 das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von PORZELLANHANDEL24 über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von PORZELLANHANDEL24 unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.

2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von PORZELLANHANDEL24 zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von PORZELLANHANDEL24 auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ bzw. „Jetzt Kaufen“. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Zur Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf welcher der Kunde den Inhalt des Warenkorbs prüfen und korrigieren kann.
c. Durch Anklicken der Schaltfläche „weiter“ gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der sich der Kunde entweder mit einem Kundenkonto registrieren kann, oder sich mit seinen vorhandenen Kundenkontodaten anmelden kann oder aber die Möglichkeit wählen kann, ohne Erstellung eines Kundenkontos fortzufahren. Über die Taste „weiter“ hinter der jeweiligen Option wird der Kunde auf die Seite zur Erfassung seiner Adresse weitergeleitet. Bei vorhandenem Kundenkonto wird der Kunde über die Schaltfläche „Anmelden“ mit den hinterlegten Adressdaten angemeldet und gelangt direkt zur Auswahl der Versandoptionen.
d. Nach der Eingabe der Adresse wird der Kunde durch Anklicken der Taste „Weiter“ zur Seite mit der Auswahl der Versandoptionen geführt. Hier besteht die Möglichkeit, eine abweichende Versandadresse einzutragen.
e. Der Kunde gelangt durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ sodann auf die Seite zur Auswahl der Zahlungsweise. Eine abweichende Rechnungsadresse kann hier eingegeben werden.
f. Über die Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite von PORZELLANHANDEL24. Hier erhält der Kunde die Gelegenheit, seine gemachten Angaben, die ausgewählten Artikel und deren Anzahl sowie seine Liefer- und Zahlungswünsche zu überprüfen und zu ändern und kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
g. Klickt der Kunde auf die Taste „Jetzt Bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber PORZELLANHANDEL24 eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
h. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass PORZELLANHANDEL24 seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er die Schaltfläche „Warenkorb„ aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Löschen„ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste „Jetzt Bestellen„ wird der Kunde durch die unter 2.4. aufgeführten Seiten geführt. Auf der Bestätigungsseite erhält der Kunde eine Übersicht seiner Angaben und kann diese hier überprüfen und auch ändern. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und PORZELLANHANDEL24 zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von PORZELLANHANDEL24 im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von PORZELLANHANDEL24 oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass PORZELLANHANDEL24 die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und PORZELLANHANDEL24 über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.

2.7 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von PORZELLANHANDEL24 gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei PORZELLANHANDEL24 angefordert werden und wird dem Kunden von PORZELLANHANDEL24 sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.

3. Preise/Kosten, Zoll, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die PORZELLANHANDEL24 nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.

3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. PORZELLANHANDEL24 empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.

3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse„ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem PORZELLANHANDEL24 das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die Fälligkeit mit Erhalt der Ware und einer ordentlichen Rechnung ein. Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von PORZELLANHANDEL24 beauftragten Zusteller (z. B. DHL, DPD) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Bei einem Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig; dies gilt gegenüber einem Kunden, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist.

4. Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet PORZELLANHANDEL24 die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse, Kreditkarte oder Kauf auf Rechnung.

Für die Zahlung per Nachnahme fällt eine Gebühr in Höhe von 3,00 Euro an, zudem erhebt DHL bei der Zustellung eine Gebühr von 2,00 Euro.
Bei Zahlung per Kreditkarte belastet PORZELLANHANDEL24 die Kreditkarte erst am Versandtag im Umfang der verschickten Artikel.

Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über BIllSAFE) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kunde hat den Kaufpreis sodann mit schuldbefreiender Wirkung an das von PORZELLANHANDEL24 angegebene Bankkonto zu überweisen. Für den Kauf auf Rechnung behält sich PORZELLANHANDEL24 eine Höchstgrenze von 500,00 € vor, bis zur welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Dem Kunden entstehen durch den Rechnungskauf bei fristgerechter Zahlung des Rechnungsbetrages keine zusätzlichen Kosten. Hinsichtlich der Fälligkeit der Kaufpreisforderung wird auf Ziff. 3.3. verwiesen.

5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Bei vorrätigen Artikeln beträgt unsere Lieferzeit 1-3 Werktage. Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite. Sollte ein vom Kunden bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt PORZELLANHANDEL24 dem Kunden schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; PORZELLANHANDEL24 verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt
PORZELLANHANDEL24 behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.

7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

HOMESTYLESTORES e.K.
Zum Sportplatz 4
D-21220 Seevetal
Telefax: +49 (0) 4105 59 89 15
Email: info@porzellanhandel24.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung.

9. Gewährleistung
Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

9.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Montage, falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.

9.2 Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von PORZELLANHANDEL24 müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

10. Kundendienst
Der Kundendienst von PORZELLANHANDEL24 ist für Fragen und Beanstandungen werktags von 9.00 – 17.00 Uhr unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse zu erreichen.

11. Schlussbestimmungen
Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von PORZELLANHANDEL24 in 21220 Seevetal vereinbart.

Stand der AGB: 16.09.2011

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